Landesverband Bremen e.V.

ASB-Spendenlauf

ASB-Position zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

ASB-Mitarbeiter Emin da Silva arbeit als Jugendbetreuer mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. © Julian Thies

I. Einführung

Der Arbeiter-Samariter-Bund bietet bundesweit Unterkünfte für über 1.000 Flüchtlinge aus aller Welt. Darunter befinden sich über 100 Plätze für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge.

Gerade minderjährige Flüchtlinge, die ohne Erwachsene nach Deutschland kommen, bedürfen eines besonders großen Schutzes. In Deutschland gilt die UN-Kinderrechtskonvention uneingeschränkt. Nach Artikel 3 sind alle zu treffenden Maßnahmen vorrangig am Kindeswohl auszurichten. Artikel 6 sichert dem Kind ein Recht auf Leben, Überleben und Entwicklung zu.

 Der ASB hat das Jahr 2014 unter das Motto „Jugend stark machen“ gestellt und fordert in diesem Zusammenhang  einen sachgerechten Umgang mit den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen sicher zu stellen, die ohne Begleitung von Erwachsenen als Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Dazu reicht das derzeitige Asylrecht in Deutschland nicht aus. Um eine dem Alter entsprechende Behandlung von Minderjährigen zu gewährleisten, fordert der Arbeiter-Samariter-Bund dringend die Umsetzung  folgender Maßnahmen:

II. Forderungen des ASB

  • Das Wohl des Kindes / des Jugendlichen muss bei allen Entscheidungen im Aufenthalts- und Asylverfahren im Vordergrund stehen. Das muss gesetzlich verankert werden.
  • Das Verfahren zur Altersfeststellung muss überarbeitet werden. Da es keine verlässlichen Verfahren zur medizinischen Altersfeststellung gibt, müssen pädagogische und psychologische Erkenntnisse Vorrang haben. Der gesamte Altersfestsetzungsprozess muss vom Jugendamt begleitet werden.
  • Allen unbegleiteten Minderjährigen muss bis zur Volljährigkeit (18 Jahre) im Aufenthaltsverfahren ein gesetzlicher Vertreter zur Seite gestellt werden. 
  • Unbegleitete Minderjährige werden nicht in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, sondern im Rahmen der Jugendhilfe in Obhut genommen.
  • Das Flughafenverfahren findet auf unbegleitete Minderjährige keine Anwendung.
     

III. Allgemeines

Die vorgenannten Forderungen sind nicht abschließend. Es handelt sich um die Maßnahmen, die aus Sicht des Arbeiter-Samariter-Bundes dringend sofort umgesetzt werden müssen, um einen Minimalschutz der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.

Insgesamt muss die Bundesregierung ein schlüssiges Konzept erarbeiten, wie eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen trotz der gegenwärtigen hohen Zugangszahlen zu gewährleisten ist.

 

Arbeiter-Samariter-Bund Landesverband Bremen e.V. · Landesgeschäftsstelle

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